Zu Jahresbeginn lief sie noch rückwärts, jetzt tickt die Staatsschuldenuhr des Steuerzahlerbundes munter in die andere Richtung und die Schuldenquote der Bundesrepublik steigt. Deutschland wird wegen der Corona-Pandemie so viele Kredite aufnehmen wie noch nie in einem Jahr. 156 Milliarden Euro sind schon bewilligt. Dabei wird es jedoch kaum bleiben, denn jetzt soll ein milliardenschweres Konjunkturprogramm der Wirtschaft auf die Beine helfen. Dass das dringend nötig ist, bestreitet niemand. Doch immer lauter stellt sich die Frage, wie viele Schulden sich Deutschland eigentlich leisten kann. Wie soll der Staat das ganze Geld jemals zurückzahlen – oder muss er das vielleicht gar nicht?
Im internationalen Vergleich finanzpolitisch solide
Im internationalen Vergleich gilt Deutschland finanzpolitisch als Streber. Vor der Corona-Krise hatte der Bund erstmals wieder die Maastricht-Kriterien für die in der EU erlaubte Staatsverschuldung eingehalten. Die Haushalte solide, sechs Jahre in Folge stand die schwarze Null. Dann die Pandemie – und die Bundesrepublik wurde Hilfsprogramm-Weltmeister. Nach einer Auswertung des Internationalen Währungsfonds (IWF) stellt kein anderes Land im Vergleich zu seiner Wirtschaftsleistung so viel Geld zur Krisenbewältigung bereit. Finanzminister Olaf Scholz (SPD) erwartet deshalb, dass die Schuldenquote, also die Verschuldung im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung, von unter 60 auf 75 Prozent steigt. Verglichen mit anderen steht die Bundesrepublik aber auch dann noch ziemlich solide da. Beispiel Frankreich, dessen Schuldenquote laut IWF wohl auf mehr als 115 Prozent schießt, Beispiel Italien mit 155 Prozent – oder die USA mit 131 und Japan mit satten 252 Prozent. In den Industriestaaten weltweit steigt die Verschuldung gerade wie sonst nur in Kriegszeiten.
Kann sich Deutschland vor diesem Hintergrund möglicherweise doch mehr Kredite erlauben, als viele denken? Die Schuldenbremse ist für 2020 ausgesetzt, der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnt aber davor, dies auszureizen. Maximal 100 Milliarden weitere Schulden dürften drin sein, um den Staat nicht zu ruinieren, sagt er. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht seine Schmerzgrenze „dort, wo es nicht mehr möglich wäre, innerhalb einer Generation ohne größere Kraftanstrengung wieder unter 60 Prozent zu kommen“.
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Muss der Staat Kredite überhaupt zurückzahlen?
20 Jahre hat Vizekanzler Scholz dem Bund eingeräumt, um die Schulden aus der Corona-Krise zurückzuzahlen. Aus Sicht von Ökonomen ist das viel zu ambitioniert. „Ein fester Zeitplan zur Tilgung ist eigentlich nicht nötig“, meint Steuerexperte Martin Beznoska vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Köln. Es reiche völlig aus, bald wieder die schwarze Null einzuhalten. Bei steigender Wirtschaftsleistung werde Deutschland mit der Zeit einfach aus seinen Schulden rauswachsen.
„Der Staat muss Schulden in den meisten Fällen nie zurückzahlen“, sagt der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher. „Uns Menschen gibt die Bank irgendwann keinen Kredit mehr, weil wir ihn nach dem Tod nicht mehr zurückzahlen können“, erläutert der Ökonom. Doch anders als ein Mensch lebe ein Staat ewig. Deshalb muss das Loch aus Sicht der Wissenschaftler auch nicht über Vermögensabgaben, Steuererhöhungen oder Kürzungen von Sozialausgaben gestopft werden, wie manche fordern.
Auch die Ökonomen plädieren nicht für unbegrenzte Schulden – sie sehen aber deutlichen Spielraum. Wichtig sei, dass der Bund die Zinsen aus seinen Steuereinnahmen bedienen könne, sagt Beznoska. „So lange der Staat am Kapitalmarkt weiter zu vernünftigen Zinsen Geld bekommt, ist es kein Problem, Schulden zu haben.“ Einzig bei steigenden Zinsen „könnte es unter Umständen Sinn machen, auch wieder Schulden abzubauen“.
Derzeit zahlt der Bund im Jahr laut Fratzscher rund 14 Milliarden Euro an Zinsen. „Das sind 0,3 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung oder 3,5 Prozent der Steuereinnahmen – ein sehr geringer Anteil“, meint er. Entscheidend sei aber auch, welche Vermögenswerte ein Staat seinen Schulden entgegensetzen kann. Deshalb könne Japan seine hohe Schuldenquote einigermaßen schultern. Argentinien aber, das relativ zur Wirtschaftsleistung nicht höher verschuldet sei als Deutschland, sei quasi pleite.
„Schuldenhöhe hängt von Glaubwürdigkeit der Regierung ab“
Letztlich geht es aus Sicht der Ökonomen um eine entscheidende Frage: Wann denken die Anleger, der Staat habe ein Problem. „Wie viele Schulden man sich erlauben kann, hängt stark von der Glaubwürdigkeit der Regierung ab“, sagt Fratzscher. Sobald der Finanzmarkt, Investoren und Sparer, das Vertrauen verliere, könne es schnell kritisch werden, warnt Beznoska. Doch beide sind sich einig: Von so einer Situation sei Deutschland noch sehr, sehr weit entfernt.
Langfristig werde das aber nur so bleiben, wenn der Staat sein Geld in die richtigen Dinge investiere. „Wenn der Staat sein Geld in Bildung steckt, für Innovation und eine leistungsfähige Verkehrs- und digitale Infrastruktur ausgibt, generieren diese Ausgaben viel zusätzliches Wachstum“, sagt Fratzscher. Die Rechnung: Je besser es gelingt, die Konjunktur nach der Corona-Krise nachhaltig anzukurbeln, desto mehr Schulden kann man sich leisten – weil das Geld in ein paar Jahren zigfach wieder reinkommt.
Im Bundestag sieht man diese Haltung auch kritisch. Aus Sicht des FDP-Haushälters Otto Fricke spielen die Ökonomen mit dem Feuer. Der Grundsatz „Spare in der Zeit, dann hast du in der Not“ dürfe nicht nur in der Krise gelten, sondern müsse auch danach befolgt werden, betont er. Die Verschuldung müsse deshalb wieder sinken. „Denn von dauerhaft niedrigen Zinsen auszugehen, ohne die Möglichkeit einer künftigen Zinswende auch nur zu bedenken, ist so naiv wie fahrlässig.“
Deutschland ist im internationalen Vergleich finanzpolitisch solide aufgestellt. Doch wie wirkt sich die Schuldenlast der Corona-Krise auf die Bundesrepublik aus?
