Mit dem Streichen von zehn klimaschädlichen Subventionen könnte der Bund einer Berechnung im Auftrag von Greenpeace zufolge 46 Milliarden Euro pro Jahr sparen. Wie das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft im Auftrag der Umweltschützer berechnete, könnten dadurch jährlich fast 100 Millionen Tonnen Treibhausgase eingespart werden – etwa ein Achtel des Ausstoßes von 2019. Zudem würden Nachteile für klimafreundliche Wirtschaftszweige beseitigt, sagte Greenpeace-Klimaexperte Bastian Neuwirth. „Der Abbau der klimaschädlichen Subventionen könnte einen wesentlichen Betrag zum Erreichen der Klimaziele 2030 leisten“, heißt es zudem in der Studie.

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Greenpeace veröffentlichte die Berechnungen am 11. November 2020 nur einen Tag, bevor Finanzminister Olaf Scholz (SPD) die jüngste Steuerschätzung vorstellen wollte. Mit einem Abbau klimaschädlicher Subventionen gewinne der Staat Spielraum für die Abfederung der Folgen der Corona-Krise sowie für Klimaschutz-Investitionen, argumentierte die Organisation.

Klimaschädliche Subventionen abbauen: Steuerbefreiung für Kerosin beenden

Besonders wirksam für Klimaschutz und den Bundeshaushalt wäre es demnach, die Steuerbefreiung für Kerosin zu beenden. Auch ein Ende der Steuerbegünstigung für die Stromerzeugung und eine Verringerung der Strompreis-Ausnahmen für die Industrie würde demnach viel bringen und helfen klimaschädliche Subventionen abzubauen.

Es folgen im Ranking die Mehrwertsteuerbefreiung für internationale Flüge, die Pendlerpauschale, die reduzierte Steuer auf Diesel-Kraftstoff sowie der reduzierte Mehrwertsteuersatz auf tierische Produkte. Auf den Plätzen acht bis zehn landen Steuervorteile für Dienstwagen, das sogenannte Dienstwagenprivileg, Energiesteuervergünstigungen für die Industrie und die Steuerbegünstigung für Agrardiesel.