Frankreich, Italien, England, Schweden – der Populismus blüht, die Demokratien des Westens scheinen zu wanken. Sie sagen: Das liegt zum guten Teil am Konservatismus. Wie das?
Thomas Biebricher: Die gemäßigten Kräfte in den konservativen Parteien verlieren seit etwa zehn Jahren an Zustimmung, die rechte Mitte verwaist. Dieses Vakuum können liberale oder linksliberale Parteien nicht füllen, meist stoßen Kräfte vom rechten Rand des politischen Spektrums in diese Lücke, wie in Frankreich, wo die Schwäche der konservativen Républicains das rechtsextreme Rassemblement Nationale gestärkt hat. Das ist ein Problem für liberale Demokratien, sie drohen aus dem Gleichgewicht zu geraten.
Wie zeigt sich denn diese Krise?
Zum einen in einem Bedeutungsverlust, manche konservativen Parteien schrumpfen gar zu Nischenexistenzen. Zum anderen in der Radikalisierung ehemals gemäßigter Konservativer. Wie die Republikaner:innen in den USA. In Großbritannien haben die Tories zwar im Unterhaus noch eine Mehrheit wie seit vierzig Jahren nicht, doch bei der nächsten Wahl wird sich das gravierend ändern. Denn die Partei ist völlig zerrissen und rutscht immer mehr zum rechten Rand. Die Vorzeichen des Abstiegs haben sich bei den Kommunalwahlen im Mai gezeigt: Die Tories haben massiv verloren.
Welche Ursachen gibt es dafür?
Ein ganzes Bündel, aber zwei stechen besonders ins Auge. Zum einen der Trend zur Personalisierung, der bei konservativen Parteien besonders ausgeprägt ist. Ein starker Kopf mit enger Verbindung zur Parteibasis steht an der Spitze. Das klingt partizipativ, ist aber das Gegenteil. Denn weil sich die Führung auf die Legitimation der Basis berufen kann, hat sie viel autoritäre Macht. Die Funktionär:innen, die über Jahre in der Partei hochgewachsen sind, haben nicht mehr viel zu sagen und entfallen als Korrektiv. So kann die Parteiführung die Position ihrer Partei viel leichter verschieben. In der italienischen Lega gibt Matteo Salvini den Ton an, die Forza Italia ist immer noch maßgeblich von Silvio Berlusconi geprägt. Und selbst Ex-Parteichefs wie Boris Johnson haben noch Jahre nach ihrem Abtritt großen Einfluss auf ihre Partei. Zum anderen beobachten wir im Konservatismus überall die Tendenz, sozioökonomische Konflikte kulturell auszutragen. Die Debatte um Einwanderung etwa wird als Frage des Lebensgefühls diskutiert.
Weil Konservative bei harten sozialpolitischen und wirtschaftlichen Themen immer weniger punkten können?
Genau, denn ihre Positionen auf diesen Feldern unterscheiden sich gar nicht mehr so klar von denen in Parteien links der Mitte. Die Sozialdemokratie und andere Linke sind wirtschaftspolitisch längst in die Mitte gerückt. In Frankreich und Italien haben sie ihre Länder erfolgreich in die Eurozone geführt. Sie als Pseudo-Kommunist:innen zu beschimpfen, überzeugt nicht mehr. Überall fehlen den Konservativen also die Feindbilder, die sie dringend zur Mobilisierung ihrer Wähler:innen brauchen. Also packen sie kulturpolitische Fragen auf den Tisch …
… Gendern, Transrechte, jede Menge Symbolpolitik …
… und wer hier Empörung inszeniert, bekommt viel Aufmerksamkeit und das heißt: potenziell neue Wähler:innen. Arbeiter:innenmilieus in Nordengland etwa, die seit Generationen Labour wählen, hätten Boris Johnson nie wegen seiner Finanzpolitik ihre Stimme gegeben. Doch der Slogan „What it means to be British“ hat sie gecatcht. Den Konservativen gelang es zu zeigen, dass die abgehobenen linksgrünen Labours eine selbstverliebte Wohlfühlelite sind, die die Arbeiter:innenklasse längst aus dem Auge verloren hat.
In Ihrem Buch sprechen Sie von einer Wiederbelebung der Feindbilder von 1968.
Es gibt bemerkenswerte viele Parallelen. 1968 gingen Student:innen für eine kritische Auseinandersetzung mit der Nazivergangenheit, eine offenere Gesellschaft und eine Reform der verstaubten Hochschulen auf die Straße. Die Konservativen haben diese Studierendenrevolution immer als Kulturkampf von links gedeutet. Sie attestierten den jugendlichen Akteur:innen eine grundsätzliche Infantilität und Lebensunfähigkeit. So ähnlich funktioniert die Kritik an der Woke-Bewegung jetzt auch. Die sind aus konservativer Sicht alle verführt von der linksliberalen akademischen Elite. Und genau wie 1968 wird die Kritik an der Wokeness und ihrem Aktivismus verschaltet mit Gefahr von terroristischen Auswüchsen. 1968 habe den Weg für den Linksterrorismus geebnet, jetzt drohe der Klimaterrorismus. Als autoriär gelten in dieser Sicht die Woke Warriors, die vor lauter Moral nicht mehr laufen können.
Aber was macht den Konservat…
Für eine vielfältige Gesellschaft benötigen wir einen gemäßigten Konservatismus.
