Er kann nicht auf Applaus hoffen, nicht mal auf freundliches Nicken, aber das hält Robert Habeck nicht von großen Worten ab. „Es ist nicht die Stunde der nationalistischen Geier. Jetzt ist die Stunde, Phönix zu werden“, sagt der Grünen-Chef, und meint Europa in der Corona-Krise. Habeck geißelt „Hyperkonsum und Turbokapitalismus“, fordert Klima- und Umweltvorgaben für Unternehmen, die in der Krise vom Steuerzahler gestützt werden.
Eine normale Parteitagsrede bei den Grünen? Nein, normal ist fast nichts: Statt in die Gesichter der Delegierten in einer Halle schaut Habeck in einen ziemlich leeren Raum in der Parteitagszentrale. Statt Küsschen und Umarmungen gibt es Probleme mit Webcams und Mikrofonen. Die Grünen haben als erste in der Corona-Krise das Experiment eines Online-Parteitags gewagt. Aus gutem Grund.
Auch bei Good Impact: „Die Klimakrise ist kein Sprint, sondern ein Marathon”
Denn in der Corona-Krise hatten es die Grünen zuletzt nicht einfach. In den Umfragen ging es von deutlich mehr als 20 Prozent runter auf 14 bis 16. Der Klimaschutz hat seinen Spitzenplatz auf der politischen Agenda verloren. Partei und Bundestagsfraktion überschlugen sich mit Vorschlägen, meist sogenannten Autorenpapieren, bei denen nicht ganz klar ist, wie verbindlich sie sind.
Manches nahm die Regierung kurz darauf auch ins Programm auf, doch richtig laut hörbar war die grüne Stimme trotzdem nicht – akute Krisen sind nicht die Stunde der Opposition. Dass die Grünen in 11 von 16 Bundesländern mitregieren, machte es teils nur noch komplizierter, eine Position etwa zur Maskenpflicht zu finden.
Mitgliederzahl klettert
Als Trostpflaster für die zuletzt so erfolgsverwöhnte Partei konnte der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner einen neuen Rekord verkünden: Erstmals ist die Mitgliederzahl über 100 000 geklettert, auf 101 651, Stand 27. April. „Rückenwind“, sagt Kellner, er habe sich noch nie so auf einen Wahlkampf gefreut wie auf den vor der nächsten Bundestagswahl.
Ob Habeck und Mit-Parteichefin Annalena Baerbock das auch so sehen? Einer – oder eine – von beiden galt zwischenzeitlich schon halb gesetzt als Kanzlerkandidat. Oder Kandidatin. Da konkurrierten die Grünen mit der Union um Rang eins in dem Umfragen. Aktuell geht es eher um Rang zwei, ein Gerangel mit der SPD. Für die Partei, die die kleinste der sechs Bundestagsfraktionen stellt, ist das noch sehr weit entfernt von Sack und Asche. Auf einen Phoenix-Moment hoffen trotzdem schon viele, die sich an den Erfolg gewöhnt haben.
Diesen erneuten Aufschwung soll der digitale Parteitag vorbereiten, auf dem rund 90 Delegierte eine Art grünes Corona-Programm beschlossen haben. Herzstücke sind ein Konjunkturprogramm von 100 Milliarden Euro noch in diesem Jahr, das auch den Umwelt- und Klimaschutz voranbringen soll, mehr Geld für Bedürftige und Eltern sowie ein gemeinsamer Fonds der EU-Staaten von einer Billion Euro. Wenn es nicht mehr ums akute Krisenmanagement, sondern wieder um langfristige Strategien geht, wollen die Grünen laut mitreden.
Wird das gelingen? Die Parteispitze hat den Laden scheinbar bisher im Griff: Die intern umstrittene Vermögensabgabe schafft es in dieser Formulierung nicht in den Parteitagsbeschluss, die Grüne Jugend lässt mit sich verhandeln. Auch beim Reizthema Autoindustrie gelingen noch vor dem Parteitag Formulierungen, mit denen sowohl Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann leben kann, der auf Daimler schauen muss, als auch die Bundesarbeitsgemeinschaft Ökologie. Vorerst jedenfalls. Die ebenfalls umstrittene Forderung nach Konsum-Gutscheinen setzt Baerbock in einer Abstimmung locker durch.
Kretschmann plädiert für Flexibilität bei Klimaschutz-Politik
Auch sonst läuft für die Parteispitze alles nach Plan beim Online-Parteitag – mal abgesehen von technischen Problemen vor allem bei den Delegierten, die vom heimischen Wohn- oder Arbeitszimmer aus sprachen. Dass sie auch mal ganz direkt den Kurs ihrer Partei kritisieren, gehört bei den Grünen dazu. Der jüngste Ärger über Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer, der immer wieder Lockerungen der Corona-Maßnahmen und unterschiedliche Vorkehrungen für Junge und Ältere fordert, war hörbar, blieb aber ein Randaspekt.
Kretschmann allerdings, der erste und bislang einzige grüne Ministerpräsident, stimmte seine Parteifreunde per Videobotschaft auf Stolpersteine ein – ausgerechnet für das Markenzeichen Klimaschutz: Das sei in einer Wirtschaftskrise nochmal schwieriger. „Da ist Flexibilität gefragt, damit wir mit unserem Kernthema mehrheitsfähig bleiben», mahnte der 71-Jährige, der im Frühjahr eine Landtagswahl zu bestreiten hat. „Das wird uns allen viel abverlangen.“
Der Aufstieg der Grünen wurde durch die Coronakrise stark gebremst.
