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Kann es noch einen Exit vom Brexit geben?

Das Vereinigte Königreich entfernt sich immer weiter von der EU. Nun sprechen sich sogar Konservative für eine Rückkehr aus. Wie realistisch ist das Szenario? Ein Gespräch mit Emma Knaggs von der Organisation European Movement.

Frau Knaggs, die Organisation European Movement ist eine der ältesten proeuropäischen Bewegungen der Welt. Sie wurde in den 1940ern unter anderem von Winston Churchill gegründet. Er träumte von den Vereinigten Staaten von Europa. Wie weit sind wir heute davon entfernt?

Emma Knaggs: Sehr weit, fürchte ich. Angesichts der jüngsten britischen Geschichte ist jedoch die Tatsache, dass unser Mitgründer Churchill für den größten Teil seines Lebens ein Konservativer war, extrem spannend. Die Geschichte des proeuropäischen Engagements im Vereinigten Königreich ist eine Geschichte der Konservativen. Und so war auch unsere Organisation, die ja international aufgestellt ist, hierzulande lange ein konservativ geprägter Verband.

Dann kam der Brexit.

Knaggs: Genau. Europa wurde ein Labour-Thema, der Brexit das Steckenpferd der konservativen Torys. Und European Movement wurde zu einer Organisation, die Kampagnen macht, während sie vorher vor allem Lobbyarbeit im Parlament betrieb. Das ist heute auch noch ein wichtiger Teil unserer Arbeit, aber wir sind viel mehr zu einer Grassroots-Organisation geworden, in der ganz normale Menschen in ihren Communitys für bessere Beziehungen zu Europa, ein besseres Verständnis unserer europäischen Identität und einen Wiedereintritt in die EU kämpfen.

Emma Knaggs ist die stellvertretende Geschäftsführerin des britischen Zweigs von European Movement. Die Organisation setzt sich seit 70 Jahren für die europäische Integration ein.

Nach der Ankündigung des Referendums galt es lange Zeit in den Rängen der Torys als völlig undenkbar, sich proeuropäisch zu positionieren. Nun sprechen Torys wie der ehemalige Minister David Gauke auf der Parteikonferenz im Oktober 2023 davon, seit dem Brexit „auf der falschen Seite zu sein“. Das Tabu scheint zu bröckeln.

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Knaggs: Auf der diesjährigen Parteikonferenz der Torys waren wir erstaunt, wie viele der Teilnehmenden zu unseren Veranstaltungen und Talks gingen. Sie sagten uns, dass sie froh seien, mit uns über Europa zu sprechen. Es sind diese leisen Gespräche, in denen klar wird, wie viele Konservative, auch Mitglieder des Parlaments, verstehen, dass der Brexit nicht funktioniert – dass es eine schlechte Idee war.

Warum konkret war es eine schlechte Idee?

Knaggs: Neben dem wachsenden Populismus und der misslichen Wirtschaftslage unseres Landes, die natürlich auch vom Ukraine-Krieg und der Pandemie mitverursacht worden sind, sehen wir vor allem das Problem der neuen Grenzen. Wir haben gerade eine Umfrage unter 1.800 Unternehmen im Vereinigten Königreich durchgeführt. Die meisten von ihnen sprachen vor allem über die Komplexität des Papierkrams, der nun für den Import und Export erforderlich ist. Viele mussten schließen, weil die Hürden zu groß waren. Das ist ironisch, weil es ein Hauptversprechen des Brexits war, die Berge der europäische Bürokratie zu beseitigen, während der Austritt in Wirklichkeit zu viel mehr Bürokratie geführt hat. Ein anderes Problem ist das Verschwinden der europäischen Arbeitskräfte, die einen wichtigen Beitrag zur Wirtschaft geleistet haben. Jetzt ist es für sie sehr schwierig geworden, ein Visum zu bekommen. Außerdem haben wir das Erasmus-Programm verlassen und nun kommen kaum noch europäische Studierende und Auszubildende ins Vereinigte Königreich. Warum sollten sie auch? Es ist unglaublich teuer und kompliziert.

Gibt es Ihrer Meinung nach einen Weg zurück? Zumindest ins Erasmus-Programm?

Knaggs: Ja, insbesondere unsere Jugendorganisation arbeitet derzeit an einer entsprechenden Kampagne. Es gibt keine politischen Argumente für den Austritt, denn man muss kein Mitglied der EU sein, um an Erasmus teilzunehmen! Unsere Jugend verliert damit den Zugang zu einem der wichtigsten Austauschprogramme der Welt und es wird dazu führen, dass noch weniger qualifizierte Arbeitskräfte aus dem europäischen Ausland zu uns kommen. In unseren Kampagnen schaffen wir durch Medienarbeit und Petitionen Aufmerksamkeit für dieses Thema, suchen Gespräche mit Vertreter:innen aus Bildung und Politik.

Was sind, neben der Rückkehr in die EU, weitere Ziele der European Movement?

Knaggs: Wir wollen verhindern, was wir „weitere Brexits“ nennen, dafür sorgen, dass sich unser Land nicht noch weiter von europäischen Werten und Standards entfernt. Im Moment ist das zum Beispiel konkret der Standard für den Verschmutzungsgrad von Gewässern. Da will das Vereinigte Königreich nun seinen eigenen Weg gehen und die Standards senken. Wir versuchen, die Standards an die europäischen anzugleichen. Aus Umweltschutzgründen natürlich, aber es geht auch darum, nicht den Anschluss zur EU zu verlieren. In einem anderen Projekt versuchen wir, die Reisefreiheit für britische Musiker:innen in Europa wiederherzustellen. Tourneen sind für sie auf einmal viel schwieriger geworden, sie müssen für jeden Gig ein Visum beantragen und ihr gesamtes Equipment anmelden.

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Wo wir von europäischen Grenzen sprechen: Ihr Premierminister Richi Sunak flirtet im Rahmen einer härteren Migrationspolitik mit einem Ausstieg aus der Europäischen Menschenrechtskonvention. Ist das nicht der wichtigste „weitere Brexit“, den es derzeit zu verhindern gilt?

Knaggs: Ja, das besorgt uns sehr. Es ist bitter, denn das Vereinigte Königreich war eines der Länder, das am meisten an der Entwicklung und Verabschiedung der Konvention beteiligt war. Das ist eines der Dinge, die die Menschen im Vereinigten Königreich nicht begreifen. Für sie war die EU vor allem eine Wirtschaftsgemeinschaft. Und im Rahmen des Brexits wurde es so dargestellt, dass „die EU“ uns Politik und Werte aufzwingt. Dabei war das Vereinigte Königreich einer der wichtigsten Player in der EU. Wir waren komplett involviert in die Entwicklung von europäischen Standards. Nun, da wir aus dem Binnenmarkt, Erasmus und Co raus sind, haben wir in diesen Fragen keine Macht mehr. Und je länger und weiter wir von der EU wegdriften, desto schwieriger wird es, das Ruder wieder herumzureißen.

Aber glauben Sie ehrlich noch daran, dass eine Rückkehr möglich ist?

Knaggs: Ja. Wir brauchen nur einen sehr langen Atem. Eine Reihe von Faktoren sind dafür entscheidend: Erstens benötigen wir den politischen Willen dazu. Doch weder die derzeitige Regierung hat diesen Willen noch die potenzielle nächste, glaubt man entsprechenden Ankündigungen. Zweitens müssen wir durch Garantien das Vertrauen der EU zurückgewinnen, die nicht daran interessiert sein wird, das Vereinigte Königreich wieder aufzunehmen, sofern möglich ist, dass es die EU dann ein paar Jahre später wieder verlässt. Und zuletzt brauchen wir dafür eine Mehrheit in der britischen Bevölkerung, denn eine Rückkehr erfordert sehr wahrscheinlich ein zweites Referendum. Realistisch sprechen wir, fürchte ich, von einem Zeitraum von mindestens zehn Jahren, und das ist sehr optimistisch geschätzt.

Ist Ihre Arbeit nicht ein Widerspruch an sich? Sie wollen zurück in die EU, wissen, dass das gerade in keiner Weise der politischen Realität entspricht, also versuchen Sie alles, um in kleinen Schritten wieder an der europäischen Gemeinschaft teilzunehmen: etwa am Wissenschaftsprogramm Horizon, an dem das Vereinigte Königreich nun wieder beteiligt ist, an Erasmus, an den Standards für die Reinheit von Wasser oder auch den Einsatz von Pestiziden. Aber sollten Sie in all diesen Fällen Erfolg haben, ist dann nicht die Botschaft an das britische Volk: Wir können alle Benefits der EU haben, ohne Verpflichtungen einzugehen?

Knaggs: Letztendlich entscheiden die 27 Mitgliedsstaaten der EU darüber, ob sie uns wieder in diese Programme aufnehmen, wir schleichen also nicht heimlich zurück nach Europa, sondern beschreiten diesen Weg gemeinsam. Schwierig wird es natürlich, wenn es um den Wiedereintritt in den Binnenmarkt und die Zollunion geht. Denn dann würde das Vereinigte Königreich letztendlich Regeln befolgen müssen, an deren Beschluss es nicht beteiligt war. In unserer Bewegung werden wir aber erst zufrieden sein, wenn wir wieder ein vollwertiges EU-Mitglied sind. Die Welt funktioniert nicht mehr in Nationalstaaten, sondern in Blöcken. Wir haben nicht nur eine wichtige Wirtschaftsgemeinschaft verlassen, sondern auch das größte Friedensprojekt des vergangenen Jahrhunderts.

Wie entwickeln sich die Zustimmungswerte zur EU und zu Europa im Vereinigten Königreich derzeit?

Knaggs: Der Krieg in der Ukraine hat zwischenzeitlich zu großer Sympathie für und Identifikation mit Europa geführt. In einer YouGov-Umfrage dieses Jahr sagten 58 Prozent der Befragten, dass sie für einen Wiedereintritt stimmen würden, wenn es jetzt ein erneutes Referendum gäbe. Aber viele Menschen gaben auch an, dass sie sich nicht sicher sind. Ich glaube, es gibt sowohl bei Politiker:innen als auch Wähler:innen immer noch einen großen Graben zwischen „Ich finde, der Brexit war ein Fehler“ und „Ich finde, wir müssen unbedingt zurück in die EU“. Manche tendieren dazu, sich noch weiter von der EU zu entfernen, weil sie glauben, dass eine Rückkehr nur unter schlechteren Konditionen für das Königreich erfolgen könnte. Diesen Graben zu überwinden, verstehen wir als unsere Aufgabe.

Foto: Unsplash / Rocco Dipoppa

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