„Unsere Demokratie steckt fest in Gewohnheiten“
Der Wind zerrt an den Fahnen vor dem Reichstag, ein paar Kids kicken einen Ball über die Wiese. Langsam rollen die Autos der Fahrbereitschaft vor das Abgeordnetenhaus nebenan, ein TV-Team filmt einen Take. Der Politbetrieb beginnt. Es ist knapp drei Jahre her, da ging Max Oehl jeden Tag hier aus und ein. Damals führte der 32-Jährige als Vorsitzender der NGO Refugee Law Clinics, einer studentischen Rechtsberatung für Migrationsfragen, viele Gespräche mit Abgeordneten, um sie für eine weniger restriktive Migrationspolitik zu gewinnen. Eine Art Lobbyarbeit für Geflüchtete. „Da habe ich gemerkt, wie wichtig es ist, mit wem man spricht“, sagt Oehl. Allzu oft traf er auf Politiker:innen, die am Business-as-usual festklebten. Seltener begegnete er neugieren Menschen mit Gespür für den zeitgemäßen Wandel, offen für Anregungen der Zivilgesellschaft.
„Unsere Demokratie steckt fest in Gewohnheiten und Funktionärsstrukturen“, erkannte Oehl und schlussfolgerte: „Wir brauchen einen Refresh des Bundestages.“ Junge, dynamische Menschen mit Lust auf Veränderung, Mut zum Handeln und progressiven Ideen im Kopf, bunt und divers wie die Gesellschaft. Die den Spirit von der Straße, von Bewegungen wie Fridays for Future in das Parlament tragen. Oehl entschied: „Ich will solche Leute suchen und ihnen helfen, politisch erfolgreich zu werden.“
Gemeinsam mit der Expertin für Politische Kommunikation, Eva-Maria Thurnhofer, dem Theatermann Daniel Veldhoen und Sozialunternehmerin Alisa Wieland gründet Oehl 2019 Brandnew Bundestag.
„Wir müssen es gemeinsam angehen, über Parteigrenzen hinweg.“
Aber wie geht das, als Grassroots Movement neue Leute ins Parlament zu heben? Max Oehl lacht. „Indem man sich erst mal Gedanken macht, was sie vertreten sollen.“ Was ist eigentlich progressiv?…
Rasha Nasr (SPD) ist Ostdeutsche mit syrischem Migrationshintergrund. Seit Januar ist sie Direktkandidatin der SPD Dresden-Süd. Die Initiative Brandnew Bundestag gibt ihr Motivation und medialen Rückenwind.